Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB
§ 1 Allgemeiner Teil
§ 1.1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages zwischen der Fa. edelstahlidee und deren Kunden.
Für alle Angebote und Aufträge sind ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen, Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Fa. edelstahlidee hat diesen ausdrücklich in Textform zugestimmt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 1.2 Anbieter
Der Vertrag kommt zustande mit:
Firma edelstahlidee
Inhaber: Rudolf Krapacek
Anschrift: Alter Weinberg 10 A
PLZ/Ort: 97297 Waldbüttelbrunn
Tel: 0931 – 460 43 950
Fax: 0931 – 460 43 952
§ 2 Vertragsschluss
2.1
Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot im Sinne des § 145 BGB dar, sondern einen unverbindliche Aufforderung an Sie dar, für diese Waren ein Kaufangebot abzugeben. Ein Vertrag kommt erst durch unsere Bestätigung zustande.
2.2 Zustandekommen des Vertrages
Mit dem Einlegen von Angeboten in den Warenkorb, dem Anklicken des Buttons „Zur Kasse gehen“, Eingabe Ihrer Daten und dem abschließenden Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung aber auch telefonisch oder per Telefax abgeben.
2.3 Kundeninformation - Datenschutz
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert.
Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Mein Benutzerkonto) zugreifen.
Genauere Informationen finden Sie hierzu in der Datenschutzerklärung
2.4 Kundeninformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
2.5 Annahme
Mit der unverzüglich per E-Mail bzw. Telefax versandten Zugangsbestätigung wird gleichzeitig auch die Annahme Ihres Angebots erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sind Sie auch nicht mehr daran gebunden.
2.5 Kauf über Aktionshaus (ebay)
Für den Fall, dass unsere Waren auf der Internetplattform eines Internetauktionshauses angeboten werden, gelten für den Vertragsschluss die Bedingungen des jeweiligen Auktionshauses.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Die Zahlungsbedingungen richten sich nach den individuellen Vereinbarungen, bzw. im Falle einer Internetauktion nach den dort jeweils vermerkten Zahlungsweisen. Wird aufgrund besonderer Vereinbarung auf Rechnung geliefert, so ist der Kaufpreis binnen sieben Tagen nach Zugang der Rechnung ohne jeden Abzug fällig.
Die Aufrechnung gegen Ansprüche der Firma edelstahlidee durch den Käufer kann nur erhoben werden, wenn die Ansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Firma edelstahlidee anerkannt sind.
§ 4 Versandkosten
Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Sie finden eine Übersicht auf der Seite Versand oder der jeweiligen Artikelseite.
Der Versand von Sperrgut und Expresssendungen ist nur in Deutschland möglich.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Firma edelstahlidee behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung vor.
Der Käufer hat den Verkäufer unverzüglich zu unterrichten, wenn Maßnahmen Dritter oder sonstige Ereignisse die Rechte der Fa. edelstahlidee gefährden. Der Käufer hat im Falle einer Pfändung oder Beschlagnahme der Sache den Dritten auf das Eigentum der Fa. edelstahlidee hinzuweisen.
Ist der Käufer Unternehmer i.S.d. § 14 I BGB, gilt darüber hinaus folgendes:
Bei Forderungen, die die Fa. edelstahlidee in laufende Rechnung einstellt, sichert der Eigentumsvorbehalt den anerkannten Saldo. Der Käufer ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt der Fa. edelstahlidee jedoch bereits jetzt alle Forderungen in voller Höhe ab, die ihm aus der Weiterveräußerung erwachsen. Der Käufer ist zur Einziehung der Forderung nach deren Abtretung ermächtigt. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Der Käufer erfüllt seine Zahlungsverpflichtungen insbesondere dann nicht ordnungsgemäß, wenn Zahlungen in Höhe von 10 % der aus der Geschäftsbeziehung geschuldeten Beträge nicht rechtzeitig geleistet werden und der Käufer trotz schriftlicher Aufforderung die Leistung nicht innerhalb von fünf Werktagen erbringt.
§ 6 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware beim Käufer.
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, worunter auch Transportschäden fallen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber der Fa. edelstahlidee oder dem Mitarbeiter des Transportdienstes, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
Ist eine von der Fa. edelstahlidee gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, gelten nach Wahl des Käufers die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung /Neulieferung, sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes der vergeblichen Aufwendungen. Soweit die Fa. edelstahlidee oder der Hersteller dem Käufer eine Garantie gewährt, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche bzw. Rechte.
§ 7 Widerrufsrecht
Bei Verbraucherverträgen, die im Fernabsatz geschlossen werden, beispielsweise über einen Onlineshop der Fa. edelstahlidee oder deren Internetauktionen, kann der Käufer gemäß §§ 312 d, 355 BGB den Vertrag widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage, wenn dem Verbraucher spätestens bei Vertragsschluss eine den Anforderungen des § 360 Abs. 1 entsprechende Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt wird.
Hiervon abweichend beginnt die Widerrufsfrist nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche, bei der Lieferung von Waren nicht vor deren Eingang beim Empfänger, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss.
Der Widerruf bedarf der Textform und muss keine Begründung enthalten. Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, ist er zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Es entstehen ihm hierbei grundsätzlich keine Kosten. Beträgt der Preis der zurückzusendenden Sache bis zu 40 Euro, gilt als vereinbart, dass der Verbraucher die Kosten der Rücksendung trägt, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
§ 8 Lieferzeit, Gefahrübergang
Die Fa. edelstahlidee liefert die Ware gemäß den getroffenen Vereinbarungen. Die Fa. edelstahlidee ist darüber hinaus berechtigt, Teilleistungen zu erbringen und diese zu fakturieren, sofern dies unter der Berücksichtigung der Interessen des Käufers für diesen zumutbar ist.
Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 I BGB, geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Fa. edelstahlidee die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder einer sonst zur Auslieferung bestimmten Person übergeben hat.
§ 9 Verzug
Kommt der Käufer mit der Bezahlung der vereinbarten Entgelte in Verzug, ist die Fa. edelstahlidee berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz ab Eintritt des Verzugs geltend zu machen. Kann die Fa. edelstahlidee einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so ist die Fa. edelstahlidee berechtigt diesen geltend zu machen.
Ist die Fa. edelstahlidee aufgrund von bei der Fa. edelstahlidee bzw. deren Lieferanten eintretenden Betriebsstörungen, wie z.B. Aufruhr, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt ohne eigenes oder zurechenbares Verschulden vorrübergehend daran gehindert, den Kaufgegenstand zum vereinbarten Termin zu liefern, verlängern sich die Termine und Fristen entsprechend um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als acht Wochen an, können beide Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten.
§ 10 Gerichtsstand
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten gilt, wenn der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand Würzburg als vereinbart. Das gleiche gilt, wenn der Käufer Kaufmann ist und das Geschäft für ihn ein Handelsgeschäft ist, oder der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Die Firma edelstahlidee ist auch berechtigt, am Ort der Niederlassung des Kaufmanns, des Sitzes der juristischen Person oder des Sitzes der Behörde zu klagen.
§ 11 Anwendbares Recht
Auf alle vertraglichen und vorvertraglichen Beziehungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
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